Beiträge von JulianA3

    Kommt die Stadt Ludwigshafen nicht mehr aus der Schuldenfalle?
    Kämmerer Wilhelm Zeiser (SPD) verkündete heute um 15 Uhr im Stadtrat den Haushalt und das Finanzloch 2008.
    „Die Lage ist dramatisch“, so Zeiser gestern zu BILD. Der Schuldenberg sei inzwischen auf 725 Mio Euro Schulden angewachsen.
    „Allein in den letzten 3 Jahren kamen 100 Millionen dazu. Jeden Tag müssen wir 85000 Euro Zinsen berappen klagt Zeiser.

    Die schlimme Finanzsituation - für die Grünen bewegt sich Ludwigshafen gar auf den Konkurs zu.
    Vorallem seien die Pflichtausgaben gestiegen.
    Zeiser: Da kann man ja nichts kürzen wie z Bsp beim neuen Kindertagesbetreuungsgesetz. Und unsere freiwilligen Leistungen, dort könnten wir streichen, machen nur noch rund 15% des Etats aus.

    Auch die Steuereinnahmen sind in Zukunft schwer zu kalkulieren. Grund sei die Unternehmenssteuerreform die ab 2008 in Kraft tritt.
    Kämmerer Zeiser: Es wird weniger Geld für uns geben, das ist klar. Ich weiss nicht mehr, wo man noch sparen soll. Deswegen werde ich auch verstärkt ein Verkauf von städtischen Beteiligungen in Betracht ziehen.
    Das ist jedoch nur ein kurzfristiger Effekt für die Stadtkasse. Und die Beteiligungen sind dann weg.

    Quelle: BILD 1.10.2007


    Anmerkung vom Posting-Ersteller

    Ja Herr Zeiser!!!
    Wie wäre es wenn sie noch mehr Blitzsäulen anschaffen würden? Eine macht ja pro Monat ca 100000.- Euro Gewinn
    Sind für eine Säule pro Jahr 1,2 Millionen Euro.
    Bei 30 Blitzsäulen in der Stadt ist Ludwigshafen in einigen Jahren schuldenfrei.

    Versicherungsprämien für ältere Gebrauchtfahrzeuge werden teurer - Anbieterwechsel spart bis zu 400 Euro im Jahr

    Viele Autofahrer müssen sich auf Preisänderungen für ihre Haftpflicht und Kaskoversicherung einstellen. Vor allem Käufer alter Gebrauchtwagen zahlen künftig mehr. Grund ist, dass neue Risikomerkmale die Einstufung der Fahrzeuge in die Typklassen mitbestimmen. Verbraucherschützer raten, den nächsten Kündigungstermin Ende November zu nutzen, um durch einen Wechsel des Versicherers Geld zu sparen.

    Wie viel der Fahrzeugbesitzer für die Versicherung berappen muss, hängt unter anderem von der Typlklasse ab.
    Hier gibt es gravierende Änderungen:

    So gehören in der Haftpflichtversicherung ab dem kommenden Jahr etwa 70% aller Fahrzeuge einer neuen Klasse an. Die Klassen spiegeln Zahl und durchschnittliche Höhe der Schäden wider, die für die unterschiedlichen Wagentypen anfallen.

    Den ungewöhnlich hohen Anteil der Neueinstufungen begründet der Gesamtverband der Versicherungswirtschaft (GdV) mit den neuen Risikomerkmalen Fahrzeugalter bei Erwerb, Wohneigentum, Nutzerkreis und Nutzeralter. Diese werden erstmals bei der Bildung der Typklassen berücksichtigt.

    Die Unterschiede im Risikoverhalten können damit noch genauer als bisher abgebildet werden, so eine GDV-Sprecherin. Teurer werde es etwa für Käufer älterer Wagen. Diese Fahrzeuge werden häufig von Fahranfängern mit überdurchschnittlich hohen Unfallzahlen gekauft, erläutert die GDV-Sprecherin.
    Gleichzeitig würden jedoch ältere Modelle, die bereits im Besitz von ebenfalls älteren - und meist besonders vorsichtig fahrenden - Versicherten sind, günstiger eingestuft.

    Umgekehrt sieht es bei neueren Modellen aus, die bisher eher günstige Typklassen zugeordnet sind und künftig tendenziell höher eingestuft werden.

    Jeder Autokäufer sollte sich vor dem Kauf nach der Typklasse erkundigen, weil er die Höhe seiner Versicherungskosten damit erheblich beeinflussen kann, sagt Niels Nauhauser, Versicherungsexperte der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg.
    Je niedriger die Typklassen-Ziffer ist, um so günstiger ist die Prämie.
    Wer schon ein Fahrzeug besitzt, das künftig einer teueren Klasse angehört, wird es aber ungern nur wegen steigender Prämien verkaufen.
    Um so wichtiger ist es dann, sich für einen Anbieter mit generell niedrigen Beiträgen zu entscheiden, so Nauhauser.

    Wegen der großen Preisunterschiede zahlt sich das Wechseln in vielen Fällen aus. Um mehr als 400 Euro im Jahr liegen nach Angaben der Verbraucherzentrale NRW die Versicherungskosten für ein Familienauto bei dem teuersten und dem günstigsten Anbieter auseinander.

    Regulärer Kündigungstermin ist in der Regel der 30. November.
    Ausserdem kann der Versicherte jederzeit nach der Beitragssteigerung innerhalb von einer 4-wöchigen Frist nach Bekanntgabe der Erhöhung kündigen.

    Um bis zum Kündigungstermin Ende November ein günstigeres Angebot zu finden, sollten die Versicherten ihre Verträge bereits jetzt überprüfen und Vergleiche anstellen, rät die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg. Dabei sollten sie aber nicht nur auf Preise achten.
    Preis, Leistungsumfang, Deckungssumme und das Kleingedruckte können selbst beim gleichen Anbieter je nach Tarif sehr unterschiedlich sein betont Experte Nauhauser.

    Genau hinschauen sollten Versicherte etwa bei Tarifen mit einer sogenannten Werkstattbindung. Wer einen solchen Vertrag abschliesst, erhält einen Beitragsnachlass, wenn er das Fahrzeug nach einemSchaden in den Vertragswerkstätten des Versicherer reparieren lässt.
    Wichtig ist ein engmaschiges Netz an Werkstätten, damit es der Kunde nicht zu weit hat, betont Nauhauser.
    Neuwagenbesitzer sollten zudem darauf achten, dass die Werkstatt Originalteile des Autoherstellers verwendet. Andernfalls riskiert der Fahrer die Herstellergarantie, warnt der Verbraucherschützer.

    Da Haftpflichtschäden oft sehr hoch ausfallen, empfiehlt die nordrhein-westfälische Verbraucherzentrale eine Deckungssumme von 100 Mio Euro. Zu berücksichtigen ist, welche Rückstufungen im Schadensfreiheitrabatt der Kunde nach einem Schaden hinnehmen muss.
    Nach einer Rückstufung kann der Beitrag bei einem scheinbar günstigen Anbieter plötzlich deutlich höher liegen als bei der vermeidlich teueren Variante, warnen die Verbraucherschützer.
    Unterschiedlich geregelt ist auch, ob Mietwagen im Ausland ( so genannte Mallorca-Police), Schäden durch Marderbiss oder ein Schutzbrief in den Leistungskatalog eingeschlossen sind. Neuerdings bieten einige Gesellschaften einen Ökobonus für schadstoffarme Autos an.

    Quelle: Rheinpfalz 1.10.2007

    Info im Internet:
    http://www.typklasse.de

    In der Haftpflichtversicherung gibt es 16 Klassen (10-25)
    In der Teilkasko 24 (10-33)
    In der Vollkasko 25 (10-34)

    Immer den neuesten Stand haben beim Bußgeldkatalog.
    Hier gibt’s Infos zu Euren „Vergehen“

    Den Punktekatalog gibt es hier:
    http://www.kba.de/Stabsstelle/Pu…nktekatalog.htm

    Die Bußgeldkatalog-Verordnung gibt es hier:
    http://bundesrecht.juris.de/bkatv_2002/index.html


    Frage an die Admins hier:
    Könnte man nicht einen Link im Forum dazu erstellen? Dann muß man nicht immer über die Suche gehen.

    Ob Gähnen, brennende Augen oder leichte Kopfschmerzen - die ersten Anzeichen von Müdigkeit lassen sich selten ignorieren. Doch vor allem Pendler oder Berufsfahrer stehen häufig vor dem gleichen Problem: Sie müssen trotz der Warnsignale ihres Körpers zu einer bestimmten Zeit ins Auto steigen. Dabei erhöht dies ihr Sicherheitsrisiko erheblich, denn rund 20 Prozent aller Unfälle gehen auf Übermüdung zurück.

    Gerade in Herbst und Winter bereiten die langen Nächte und das Dämmerlicht vielen Autofahrern Probleme. Denn das Fahren in der Dunkelheit ist auf Dauer wesentlich anstrengender und erfordert mehr Konzentration als das Fahren bei Tageslicht. Der Körper ist nicht leistungsfähig, die Augen ermüden wesentlich schneller - angestrengtes Blinzeln oder Rötungen sind die Folge.

    Schlafen mit offenen Augen
    Als Folge besonders gefürchtet ist der so genannte Sekundenschlaf, bei dem der Körper spontan auf Schlafen umstellt. Dies geschieht sogar häufig bei geöffneten Augen und ist somit selbst für den Beifahrer nicht zu erkennen. Fast 30 Meter pro Sekunde legt das Fahrzeug dann beispielsweise bei Tempo 100 völlig unkontrolliert zurück. Doch selbst wer erfolgreich gegen dieses gefährliche Phänomen ankämpft, ist keineswegs fahrtüchtig. Denn Müdigkeit wirkt sich auf den Körper ähnlich aus wie Alkohol: die Reaktionen werden langsamer und Entfernungen lassen sich schlechter abschätzen.

    Wer daher erste Anzeichen für Müdigkeit wie Blendempfindlichkeit, häufiges Blinzeln oder auch ungewöhnliche Fahrfehler wie häufiges Verschalten oder ruckartige Lenkbewegungen bemerkt, sollte möglichst umgehend Pause machen. Auf dem Weg zum Parkplatz hilft es, etwas frische Luft ins Auto zu lassen oder die Heizung auszuschalten. Denn stickige und warme Luft fördern das Schlafbedürfnis. Gerade auf langen Fahrten sollten aber zusätzlich ausreichend Pausen eingelegt werden. Als Faustformel gilt: alle zwei Stunden mindestens zwanzig Minuten.

    Bewegung an der frischen Luft
    Auf dem Rastplatz helfen vor allem Bewegung an der frischen Luft oder auch Lockerungsübungen gegen die Müdigkeit. Wen dabei der Hunger packt, der sollte auf ein zu reichhaltiges und fettiges Mahl verzichten. Vielmehr sind Nudeln, Brot, Obst und Gemüse die ideale Kost bei langen Autofahrten. Gegen den Durst helfen am besten Mineralwasser oder Fruchtschorlen. Cola oder Kaffee verhelfen zwar kurzfristig zu einem klaren Kopf, können den endgültigen Tiefpunkt allerdings nicht verhindern. Ist dieser erreicht, bleiben nur die einzig „wahren“ Lösungen: den Beifahrer ans Steuer lassen oder auf dem Parkplatz ein wohlverdientes Nickerchen einlegen.

    Quelle: DVR

    Sehen und gesehen werden - was als Motto beim Galadiner schon zur extravaganten Selbstverständlichkeit gehört, wird im Straßenverkehr allzu häufig vergessen. Im Winter und bei Dunkelheit sind vor allem Fußgänger und Radfahrer besonders gefährdet, da sie schnell übersehen werden. Doch schon die Beachtung einfacher Grundregeln hilft Unfälle zu vermeiden und die Sicherheit für die „schwachen“ Verkehrsteilnehmer zu erhöhen.

    Endlich Feierabend! Der Arbeitstag war lang und es ist schon seit langem dunkel. Bleibt nur noch der Nachhauseweg. Die Schweinwerferkegel des Autos schneiden einen schmalen Korridor aus Licht in die Nacht. Urplötzlich und kaum sichtbar schält sich ein Fußgänger aus der Dunkelheit. Nur haarscharf und mit viel Glück kann der Fahrer einen gefährlichen Zusammenstoß vermeiden...

    Je heller, desto besser
    Diese oder ähnliche Situationen gibt es leider immer noch viel zu häufig. Schuld hieran sind leider nicht selten die Fußgänger oder Fahrradfahrer selber, die mit defekter Beleuchtung oder zu dunkler Bekleidung unterwegs sind. Für beide Gruppen gilt: je heller die Bekleidung, desto stärker ist die Reflexion des Lichts und umso deutlicher ist der Verkehrsteilnehmer zu erkennen. Beispielsweise sind Personen mit dunkler Kleidung bei Abblendlicht erst ab einer Entfernung von etwa 30 Metern zu sehen - mit heller hingegen schon ab 90 Metern.

    Natürlich muss sich der Fußgänger deshalb nicht komplett in weiße Kleidung hüllen - schon eine helle Jacke oder Mütze erhöhen die Sicherheit deutlich. Noch besser sind reflektierende Bänder, die sich an Arm, Bein oder Brust anbringen lassen. Fester Bestandteil sollten diese Reflektoren am Fahrrad, Kinderwagen, Rucksack oder Tornister sein. Denn mit diesen auffälligen Hilfsmitteln erhöht sich die Sichtbarkeit bei Abblendlicht auf rund 150 Meter. Für Radfahrer sollte eine funktionierende Lichtanlage eine Selbstverständlichkeit sein.

    Sehleistung nicht überschätzen
    Aber auch als Auto- oder Motorradfahrer sollte man sich auf die schlechten Sichtverhältnisse einstellen. Die Fahrer sollten sich darüber im Klaren sein, dass die Leistungsfähigkeit des Auges bei Dunkelheit schlagartig abnimmt. Wichtig ist die volle Funktionsfähigkeit der Lichtanlage. Diese lässt sich am besten routinemäßig bei jedem Tankstopp überprüfen, wobei auch die gleichzeitige Reinigung der Plexiglas-Abdeckungen der Scheinwerfer zur Gewohnheit werden sollte. Denn wenn diese durch Wintermatsch stark verschmutzt sind, kann sich die Lichtleistung um mehr als die Hälfte reduzieren. Was im Hellen noch klar und deutlich zu erkennen ist, verschwindet in der Nacht nicht selten hinter einem schemenhaften Grauschleier. Daher gilt bei Dunkelheit: Geschwindigkeit reduzieren, längere Fahrzeiten im Voraus einplanen und immer mit dem überraschenden Auftauchen von Personen oder Tieren im Scheinwerferlicht rechnen.


    Quelle:DVR

    Der im ersten Posting beschuldigte und verurteilte Käufer wurde in Berufung freigesprochen. Anbei mehr Details zu dem Fall.

    Quelle: Rheinpfalz 29.9.2007


    Urteil des Landgerichtes Karlsruhe

    Wer im Internet-Auktionshaus Ebay gestohlene Ware ersteigert, macht sich nicht automatisch wegen Hehlerei strafbar.

    Anders sieht es nach einem Urteil des Karlsruher Landgerichts vom Freitag 28.7.07 aus, wenn besondere Umstände darauf hinweisen, dass das Schnäppchen aus Diebesgut stammt.
    Das Landgericht sprach einen 47-jährigen Softwareingenieur frei, der im Sommer 2005 ein Navigationsgerät für 671 Euro ersteigert hatte. Das Gerät mit einem Neuwert von 2137 Euro war tatsächlich gestohlen worden. Das wusste der Ingenieur nicht, dennoch wurde er zunächst vom Amtsgericht Pforzheim zu einer Geldstrafe von 1200 Euro wegen Hehlerei verurteilt. Bei dem geringen Preis des als nagelneu angepriesenen Navigationsgerätes hätte dem Ingenieur klar sein müssen, dass das Gerät wohl aus einem Diebstahl stammte, argumentierte das Amtsgericht.
    Das Karlsruher Landgericht ging in der Berufungsverhandlung jedoch von einer Fahrlässigkeit des Ingenieurs aus. Da fahrlässige Hehlerei aber nicht strafbar ist, wurde er freigesprochen.
    Die strafkammer stellte fest, dass auch der geringe Einstiegspreis für das Gerät keine Aussagekraft gehabt habe. Denn bei Internet-Auktionen sei es grundsätzlich üblich, dass der Anfangsbetrag sehr niedrig angesetzt wird.
    Auch der Preis, für den dann der Zuschlag erfolgt, müsse nicht dem tatsächlichen Wert entsprechen.
    Nach allem habe der Angeklagte keinen Verdacht schöpfen müssen, dass es sich um Hehlerware hätte handeln können.
    Auch andere Indizien habe es nicht gegeben. Sowohl die Staatsanwaltschaft als auch Verteidigung hatten in der Berufungsinstanz Freispruch beantragt.

    Az.: LG Karlsruhe 18 AK 136/07

    Ein Autofahrer ist auch dann mit einem Bußgeld wegen Benutzens eines Mobiltelefones zu belegen, wenn er das Gerät während der Fahrt nur aufgenommen und ans Ohr gehalten hat, um einen Signalton abzuhören - womit er kontrollieren wollte, ob das Handy ausgeschaltet ist.

    Az.: OLG Hamm, 2 SsOWI 805/06
    Quelle: Rheinpfalz 29.9.2007

    Nach Feststellung des ADAC werben wieder mehr Autofirmen mit der Herstellergarantie, die die gesetzlich vorgeschriebene zweijährige Sachmängelhaftung des Händlers ergänzt.
    Die Japaner und Koreaner sichern ihre Kunden damit meist 3 Jahre lang ab, bei den europäischen Herstellern endet diese Phase nach 2 Jahren. Eine Ausnahme bilden BMW/Mini und Ford.
    Sie bieten keine Werksgarantie, sondern haben ihre Händler laut ADAC zu einer deutlich verbesserten Sachmängelhaftung verpflichtet.

    Privatkäufern bleibt es nicht nur in den ersten sechs Monaten, sondern 2 Jahre lang erspart zu beweisen, dass der Mangel von Beginn an vorlag.

    Quelle: Rheinpfalz 29.9.2007

    Beim Tanken läuft die Mengenangabe schneller als das Preisrädchen - so etwas dürften die meisten Autofahrer wohl schon lange nicht mehr erlebt haben. Mit dem Biokraftstoff E85 ist es wieder möglich, denn der Liter kostet derzeit etwa 90 Cent. Der Treibstoff besteht zu 85 Prozent aus Ethanol - also aus Industriealkohol - und zu 15 Prozent aus Superbenzin. Der niedrige Preis ist eine große Versuchung, doch nur die wenigsten Benziner dürfen bedenkenlos E85 zutanken. Bis zu fünf Prozent Bioethanol sind ohnehin schon beigemischt. Das erlaubt die aktuelle Norm für Ottokraftstoffe, mehr ist für die meisten Autofahrer tabu, auch wenn Motorentechniker wie beispielsweise bei Bosch heute schon ein gutes Stück weitergekommen sind.

    Wolf-Henning Scheider, Bosch:

    "Die modernen Komponenten für Fahrzeuge, wie sie zum Beispiel von Bosch hergestellt werden, sind heute auf bis zu zehn Prozent Ethanolverträglichkeit getestet. Das heißt, bei modernen Fahrzeugen kann problemlos bis zu zehn Prozent Ethanol gefahren und verwendet werden."

    Dennoch sind viele Fahrzeughersteller vorsichtig, wenn es um die Beimischung geht. Rasthaus hat achtzehn Unternehmen in Deutschland gefragt, wie viel Ethanol die Fahrer ihrer Marke bedenkenlos zutanken dürfen. Knapp die Hälfte der Hersteller, darunter auch Audi, BMW, Mercedes und Opel, erlauben keine Betankung mit Hochprozentigem. Fünf Prozent Ethanol im Benzin - wie vom Gesetzgeber vorgesehen - sei das Maximum. Volkswagen, Toyota und Honda geben für ihre Modelle ab Baujahr 2006 grünes Licht, aber nur für E10, eine zehnprozentige Ethanol-Mischung. Peugeot, Porsche und Saab sind da großzügiger: Sie erlauben auch ihren älteren Wagen zehn Prozent Ethanolzusatz zum Benzin. Und auch Volvo plant, demnächst seine Fahrzeuge bereits ab Baujahr 1990 dafür freizugeben.

    Der Trend zu mehr Bio im Kraftstoff wird stärker. Seit kurzem bietet die Tankstellenkette Avia bundesweit E10 an, allerdings zum gleichen Preis wie Superbenzin. Statt E10 etwas vom billigen, weil steuerbegünstigten E85 zutanken ist ein Trick, der sich nicht lohnt. Ein 50 Liter-Tank Eigenmix spart man nicht einmal drei Euro.

    Avia ist der erste Mineralölkonzern mit E85 im Angebot, ein möglicher Anfang für ein flächendeckendes Tankstellennetz. Bisher gab es in Deutschland gerade mal 84 Bioethanol-Tankstellen, alles Freie. Für die Autoindustrie ist das ein Grund, mit der Einführung von Ethanolfahrzeugen noch zu warten, zumal ein Wagen, der überwiegend mit Ethanol gefahren werden soll, erheblich umgebaut werden müsste.

    Wolf-Henning Scheider, Bosch:

    "An einem Fahrzeug, das einen höheren Anteil von Ethanol vertragen soll, müssten das gesamte Kraftstoffsystem und wesentliche Teile des Motors ausgetauscht werden. Das ist für einen bestehenden Wagen nicht rentabel, das lohnt sich nur bei Neufahrzeugen."

    Rolf Keidel sieht das anders. Er ist vor etwa einem Jahr umgestiegen auf Bioethanol. Allerdings hat er sich in seinen Ford Fiesta für 400 Euro lediglich ein neues Steuergerät einsetzen lassen.

    Rolf Keidel:

    "Ich finde es, hat sich gelohnt. Im Sommer hat man praktisch überhaupt keine Nachteile zu befürchten. Läuft wunderbar das Auto, Leistung, Höchstgeschwindigkeit, alles ist noch da. Im Winter ist es ein bisschen schwieriger. Kaltstarts sind etwas schwieriger als mit Benzin und wenn es sehr kalt ist, muss man schon eine sehr starke Batterie haben oder man tankt ein bisschen Benzin zu. Dann geht es auch wieder."

    Und die Kosten für den Umbau hat er bald wieder reingefahren. Eine Tankfüllung mit 50 Litern Superbenzin würde ihn etwa 68 Euro kosten, die gleiche Menge E85 aber nur 45 Euro. Mit Ethanol im Tank verbraucht er zwar ein Viertel mehr Sprit, spart aber trotzdem pro Tankfüllung noch etwa 12 Euro. Dennoch: Wer sicher gehen möchte, sollte seinen Hersteller fragen. Nur Fahrzeuge, die dafür ausgelegt sind, kann man bedenkenlos mit E85 betanken, alle Anderen fahren auf eigenes Risiko.

    Quelle: Rasthaus

    Der Audi-Tuner Hofele-Design hat für das Audi A5-Coupé einen neuen Look entworfen. Teil dieses neuen Design-Konzepts sind neu geformte Stoßfänger mit großen Kühlluftöffnungen für Front und Heck.

    Die Lamellengitter sollen in ihrer Formensprache an das Design des Audi R8 erinnern. Die Front wurde dabei runder gestaltet als beim Original-A5. Markant sind die großen, ovalen Edelstahl-Endrohre, die in die Heckstoßstange integriert sind. Ein flacher Heckspoiler sitzt zusätzlich auf dem Kofferraumdeckel.

    Leistungssteigerung auf 280 PS


    Ebenfalls im Hofele-Programm ist Leistungssteigerung für den 3.0 TDI . Mittels Chiptuning (1.150 Euro) kann die Leistung von 240 PS auf 280 PS und 580 Nm gesteigert werden


    Auch ein Innenraum-Konzept mit Echt-Carbon, Edelhölzern und Leder ist bei Hofele-Design in der Entwicklung. Die Teile sind ab Herbst 2007 lieferbar

    Mehr Infos
    http://www.hofele.com/design/de/Audi_A5/audi_a5_b8.html

    Um die Finanzierung des krisengeschüttelten europäischen Satelliten-Navigationssystems Galileo droht ein Streit zwischen der Bundesregierung und der EU-Kommission.

    Der Brüsseler Vorschlag, das Projekt mit zusätzlichen Milliarden aus dem EU-Haushalt vor dem Scheitern zu retten, stößt im
    Bundeswirtschaftsministerium auf Skepsis. "Der Vorschlag ist in sich schlüssig, aber wenn man sich den politischen Rahmen anschaut, wird er sehr schwer umzusetzen sein", sagte Wirtschaftsstaatssekretär Joachim Wuermeling (CSU) am Freitag(28.9.) in Brüssel am Rande von Beratungen mit europäischen Amtskollegen.

    Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hatte bereits in der vergangenen Woche die Kommissionspläne kritisiert, da in diesem Rahmen eine Neuausschreibung des milliardenschweren Projekts nötig sei. EU-Verkehrskommissar Jacques Barrot will die noch fehlenden 2,4 Milliarden Euro für das Projekt vor allem aus nicht genutzten EU-Töpfen für Landwirtschaft und Verwaltung finanzieren. Das müssen allerdings die EU-Staaten und das Europaparlament mehrheitlich billigen.

    Es müsse abgewartet werden, ob es eine Realisierungschance für den Kommissionsvorschlag gebe, sagte Wuermeling. Grundsätzlich bestehe aber ein "sehr großes Interesse" daran, dass Galileo Wirklichkeit werde. Man sei sich bewusst, dass es auch Alternativen zur EU-Finanzierung gebe. Einen Bericht der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung", wonach Deutschland und Frankreich das Projekt zunächst im Alleingang verwirklichen wollen, hatte Tiefensee in der vergangenen Woche widersprochen. Wuermeling äußerte sich nicht zu diesem Bericht. Am kommenden Dienstag (2. Oktober) beraten die europäischen Verkehrsminister in Luxemburg über das Projekt.

    Galileo kostet insgesamt 3,4 Milliarden Euro. Eine Milliarde Euro ist bereits im von 2007 bis 2013 laufenden EU-Finanzrahmen vorgesehen. Eine Finanzierung mit Hilfe der Industrie war im Mai gescheitert. Mit Galileo will die EU von 2013 an unabhängig vom US-Navigationssystem GPS werden.


    Quelle: AMS

    Das Bundesverkehrsministerium will nach Informationen des Auto Club Europa (ACE) die Bußgelder bei Verkehrsverstößen drastisch erhöhen.Beispielsweise solle das Verwarnungsgeld etwa für Halte- und Parkverstöße auf bis zu 65 Euro (bisher 35 Euro) angehoben werden, wie der ACE am Samstag (29.9.) in Stuttgart mitteilte.

    Der Bußgeldrahmen bei fahrlässigem Verhalten solle auf 1.000 Euro, bei vorsätzlichen Vergehen auf 2.000 Euro und bei Fahrten unter Alkoholeinfluss auf 3.000 Euro verdoppelt werden.


    Der ACE stützt sich bei auf einen Entwurf des Bundesverkehrsministeriums, der ihm nach eigenen Angaben vorliegt. Ressortchef Wolfgang Tiefensee (SPD) hatte bereits vor einigen Monaten eine drastische Verschärfung der Strafen angekündigt. Nach ACE-Informationen sollen Raser in geschlossenen Ortschaften künftig bis zu 680 Euro Strafe zahlen. Bislang sei das Bußgeld in solchen Fällen auf höchstens 425 Euro begrenzt gewesen.

    Die Regelsätze bei den Bußgeldern sollen demnach mit wenigen Ausnahmen durchgehend um 60 bis 100 Prozent angehoben werden. Gleiches gelte auch bei Missachtung von Vorschriften, die keinen direkten Bezug zur Verkehrssicherheit hätten - so beispielsweise der Verstoß gegen das Sonntagsfahrverbot, das künftig mit 75 Euro statt mit 40 Euro geahndet werden soll. Bei Promille- und Drogenverstößen sollten sich die bisherigen Regelsätze auf mindestens 500 bis höchstens 1.500 Euro verdoppeln.

    Quelle: AMS

    Wird bei einem Fahrzeugaufbruch ein fest eingebautes Navigationsgerät entwendet, kann der Betroffene davon ausgehen, dass die Versicherung den vollen Kaufpreis erstattet, denn für solche Geräte gibt es nach Feststellung des Ombudsmannes, der seit 2001 zwischen Versicherungen und Kunden vermittelt, keinen Gebrauchtmarkt.
    Dem Versicherungsnehmer, berichtet der Auto- und Reiseclub weiter, müsse es nach Auffassung des Ombudsmannes jedoch ermöglicht werden, gleichwertigen Ersatz zu erwerben. Nicht versichert seien hingegen mobile Navigationssysteme,die in eine Halterung gesteckt und jederzeit wieder entfernt werden können.

    Quelle: Rheinpfalz vom 26.9.07

    Europaweit elfmal Note „Mangelhaft“ vergeben

    Schlaglöcher, fehlende Pannenbuchten, verwirrende Markierungen:
    Um die Sicherheit ist es an vielen deutschen Autobahn-Baustellen schlecht bestellt. In dem gestern vorgestellten ADAC-Baustellentest 2007 fielen drei von acht überprüften Langzeitbaustellen durch. Mit Mangelhafter Beurteilung.

    In Großbritannien, Italien, Frankreich und Dänemark bestanden dagegen sämtliche kontrollierten Baustellen den Test. Am besten schnitt eine Baustelle bei Enns in Österreich ab, dagegen erhielten jene in Slowenien, Spanien und Kroatien schlechte Noten.
    Von den 50 getesteten Autobahnbaustellen in elf europäischen Ländern erhielten elf die Note Mangelhaft, zwei bekamen „sehr Mangelhaft“
    Nur drei Baustellen schnitten mit der Wertung „Sehr Gut“ ab, 18 mit „Gut“
    Auch die 16 Testkandidaten, die mit „ausreichen“ bewertet wurden, liegen laut ADAC noch im positiven Bereich.

    In Deutschland erzielten immerhin 3 Baustellen die Note „Gut“. - die auf der A1 beim rheinland-pfälzischen Wittlich, auf der A8 bei Stuttgart und auf der A46 bei Düsseldorf. Zwei Baustellen auf der A8 Passau und bei Aschaffenburg schnitten noch mit „ausreichend“ ab.

    Der Bauabschnitt auf der A14 bei Halle/Saale fiel dagegen in sämtlichen Kategorien durch. Ebenfalls die Note „Mangelhaft“ erhielten die Baustellen auf der A9 beim sachsen-anhaltinischen Weißenfels und auf der A2 bei Bad Eilsen.
    Auf dieser vielbefahrenen Autobahn zwischen Dortmund und Hannover bemängelten die ADAC-Tester unter anderem Schlaglöcher und verwirrende Markierungen. Seit Einrichtung der 7,8 Kilometer langen Baustelle hätten sich die Unfallzahlen mehr als verdreifacht, so der ADAC.

    Bei der Sieger-Baustelle auf der österreichischen A1 lobten die Tester die breiten und eindeutig markierten Fahrspuren, Informationsschilder und eine gute Verkehrsführung. Ähnlich gut schnitten eine Baustelle auf der M25 nördlich von London und eine Baustelle auf der A27 südlich des niederländischen Utrecht ab.

    Mit „sehr mangelhaft“ ist eine spanische Baustelle auf der CM42 bei Toledo Verlierer. Hier bemängelten die Tester eine unzureichende Trennung zum Gegenverkehr und eine unübersichtliche Verkehrsführung. Ebenfalls die schlechteste Note erhielt eine Baustelle bei Vrhnika an der A1 in Slowenien.

    Quelle: Rheinpfalz vom 26.9.07